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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Auftragsprogrammierungen / Software / Homepages

Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen Auftraggeber und der Firma OW-Software gelten für beide Parteien nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen und werden mit Auftragszuteilung durch den Auftraggeber anerkannt.

Inhalte

OW-Software stellt verschiedene Dienste bereit, welche im Vertrag individuell geregelt werden können und schriftlich festgehalten werden.

Die Firma OW-Software behält sich das Recht vor, ihre Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Die Firma OW-Software ist ebenso berechtigt, Ihre Leistungen zu verringern.

Soweit OW-Software kostenlose Dienste/Leistungen/Programme erbringt, können diese jederzeit ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungserstattungs- oder Schadensanspruch ergibt sich daraus nicht.

Der Auftraggeber ist für die Inhalte seiner Seite/Programmierung verantwortlich und garantiert, daß alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber stellt die Firma OW-Software von allen Ansprüchen Dritter frei. Die Firma OW-Software unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht.

Der Auftraggeber darf mit der Form, dem Inhalt oder dem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Die Firma OW-Software lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden.

Die Firma OW-Software übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere Email.

Die Verfügbarkeit der von OW-Software angebotenen Dienste, werden zwischen den Vertragspartnern vereinbart und im Vertrag schriftlich festgehalten.

OW-Software bietet seinen Kunden kostenlosen Support an. Dieser wird vorrangig über e-mail und Fax abgewickelt. OW-Software bietet aber auch Treffen der Vertragspartner an, wenn dieses erforderlich wird. Die Kosten einer eventuellen Anreise, insofern der Treffpunkt nicht in der Nähe ist, werden vom Kunden getragen. Der Kunde wird vorher über die Kosten informiert.

Zahlungs- und Lieferbedingungen

Die Angebote der Firma OW-Software sind freibleibend.

Kann der Kostenrahmen aus Gründen, die die Firma OW-Software nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden, sind Preiserhöhungen bis zu 10% möglich. Höhere Anpassungen sind dem Auftraggeber mitzuteilen. Ist der Vertragspartner mit den geänderten Betriebsbedinungen oder Preisen nicht einverstanden, so kann der Vertrag fristlos gekündigt werden.

Die Rechnungsstellung erfolgt nach Erbringung der vereinbarten Leistung bzw. monatlich. Monatliche Leistungen werden für einen Monat im vorraus in Rechnung gestellt.

Die Firma OW-Software verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen Frist- und Termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören höhere Gewalt, Störungen der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen, Informations- verzögerungen seitens des Auftraggebers. Der Firma OW-Software ist in solchen Fällen eine ange- messene Erfüllungsfrist zu gewähren. Die Firma OW-Software behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadens- ersatzanspruch des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

Die von der Firma OW-Software gestellten Rechnungen sind ohne Abzug zzgl. der z.Z. geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer innerhalb 14 Tage nach Erstellungsdatum fällig. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen/gelieferter Software im Eigentum der Firma OW-Software. Verpfändungen und Sicherheitsübereignungen vor vollständiger Zahlung sind ausgeschlossen.

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist OW-Software berechtigt, sämtliche Dienstleistungen auf Kosten des Kunden einzustellen. Der Kunde ist trotzdem dazu verpflichtet, die vertraglich vereinbarten monatlichen Entgelte zu entrichten.

Bei Zahlungsverzug ist die Firma OW-Software außerdem berechtigt, ab dem betreffenden Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Entstehen der Firma OW-Software druch den Zahlungsverzug eigene, nachweisbar höhere Zinslasten, so ist sie dazu berechtigt dem Kunden diese in vollem Umfang zu berechnen.

Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der Entgelte bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Entgelte in Verzug, so kann OW-Software das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

Bei Bestellung unserer Software können Sie den Auftrag noch bis 12:00 Uhr am nächsten Tag stornieren. Falls die Software schon versendet ist, machen Sie bitte eine Annahmeverweigerung oder senden die ungeöffnete Softwaresendung in einem Rückumschlag an uns zurück. Sollten Sie die Softwaresendung geöffnet haben ist der Kaufvertrag zustande gekommen und ein Umtausch nicht mehr möglich.

Auftragserteilung und Kündigungsfristen

Der Vertrag über die Nutzung von Diensten von OW-Software kommt mit der Auftragsbestätigung durch OW-Software zustande.

Soweit sich OW-Software zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden.

Sämtliche Verträge sind zum Ende des Monats schriftlich zu kündigen.

Wartungsverträge haben keine Mindestlaufzeiten bzw Kündigungsfristen. Sie sind hier aus Zufriedenheit Kunde und nicht wegen vertraglicher Bestimmungen.

Der Vertrag endet mit der Erbringung der vereinbarten Leistung.

Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluß

Die Benutzung der Dienste erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Vertragspartners.

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber der Firma OW-Software wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

Die Haftung für Schäden, die durch den Einsatz von gelieferter oder installierter Hard- und Software der Firma OW-Software verursacht werden, ist in Höhe nach auf den Auftragswert beschränkt, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen.

Für unsere eigenen Softwareprodukte gelten die in jedem Programm aufgeführten Lizenzbedingungen.

Die Garantie für unsere Softwareprodukte beschränkt sich auf die Fehlerfreiheit des Datenträgers.

Soweit nicht weitere Wartungsdienste durch die Firma OW-Software erfolgen, ist der Kunde für die Sicherung der durch uns übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt die Firma OW-Softwrae von einer Aufbewahrungspflicht der erstellen Daten frei.

Allgemeine Bestimmungen

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei der Geschäftsaufnahme mit der Firma OW-Software als stillschweigend anerkannt. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen integrierenden Bestandteil der vertraglichen Beziehungen zwischen der Firma OW-Software und dem Kunden. Die Firma OW-Software behält sich das Recht vor, diese Bedingungen einseitig zu ändern. Mit der Mitteilung der Änderungen bzw. der Zustellung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden diese für den Kunden sofort wirksam, sofern nicht innerhalb 10 Tagen schriftlich Widerspruch erhoben wird.

Die Rechte an allen Skripten, wie JavaScript, PerlScript, CGI-Programmen, Java-Programmen, oder sonstiger gelieferter Software verbleiben bei der Firma OW-Software, soweit diese nicht frei verfügbar bzw. zur freien Verwendung bestimmt sind und/oder im Eigentum Dritter stehen.

Die Firma OW-Software verpflichtet sich gemäß Datenschutzgesetz zur Geheimhaltung aller übergebenen Kundendaten.

Die Firma OW-Software behält sich vor, einen Link auf der Startseite des Auftraggebers zu plazieren, der zur Internetseite der Firma OW-Software führt. URL: http://www.OW-Soft.de . Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik oder einem textbasierten Link und wird so gewählt, daß dieser nicht das Gesamtbild der Auftraggeberseite stört.

Soweit vertraglich nicht anders vereinbart und die ausdrückliche Genehmigung besteht, behält sich die Firma OW-Software das Recht vor, die Internetseiten aller oder einzelner Auftraggeber als Referenz auf der Internetseite der Firma OW-Software (www.OW-Soft.de) aufzuführen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberüht.

Gerichtsstand ist 66 740 Saarlouis.

Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.

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Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

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